Anrechnung von Verletztenrente auf Witwenrente

Die deutsche Sozialversicherung kennt diverse Rentenarten. So kann es passieren das mehrere Renten nebeneinander bezogen werden. Daraus folgt die Frage, ob eine Rente auf die andere angerechnet wird.

Über einen solchen Fall hat das Bundessozialgericht entschieden. Folgende Renten wurden parallel bezogen:

  • Verletztenrente nach der gesetzlichen Unfallversicherung
  • Altersrente für schwerbehinderte Menschen
  • Hinterbliebenenrente, also Witwenrente bzw. Witwerrente

Konkret ging es um die Anrechnung der Verletztenrente auf die Hinterbliebenenrente. Das BSG hat entschieden, dass die Verletztenrente abzüglich von 2/3 der maßgeblichen Mindestgrundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz auf die Witwenrente bzw. Witwerrrente anzurechen ist. Die Verletztenrente gehöre zum Erwerbsersatzeinkommen, soweit sie einen der Grundrente nach § 31 dem Bundesversorgungsgesetz entsprechenden Betrag übersteigt. In dieser Vorschrift ist die Höhe der Grundrente geregelt. Sie hängt ab von den sogenannten Schädigungsfolgen und dem Alter.

BSG, Urteil vom 17.04.2012, Az. B 13 R 15/11 R