Aus dem Maschinenraum der Erkenntnis
Was macht mein Anwalt?
Dekubitus: Pflegeeinrichtung muss Schmerzensgeld zahlen
15.000,00 EUR hat das OLG Jena ausgeurteilt, zuzüglich der Zinsen und Verfahrenskosten, die die Pflegeeinrichtung auch tragen muss, weil sie auf das Risiko eines Dekubitus nicht richtig reagiert hat. Das Risiko wurde nicht ernst genommen, eine Prophylaxe gab es nicht. So entwickelte sich bei Mandantin einen Dekubitus 4. Grades. Nachdem das Landgericht Meiningen der Mandantin lediglich die Hälfte wegen eines angeblichen Mitverschulden zugesprochen hat, war die Berufung erfolgreich. Urteil OLG Jena
Praktikumsvertrag vs. Arbeitsvertrag: Bin ich Praktikant oder habe ich Anspruch auf den Mindestlohn?
Im ersten Fall gibt es so gut wie nichts, im zweiten steht man in der Sonne der gesetzlichen Sozialversicherung einschließlich des Anspruchs auf Lohn, auch rückwirkend für mehrere Jahre. Doch wo liegen die Unterschiede? Sind Sie Arbeitnehmer/in?
Erwerbsminderungrente: Erfolgreicher Widerspruch gegen die Deutsche Rentenversicherung
Typisches Mandat aus dem Alltag des Sozialrechtlers: Mandant beantragt Erwerbsminderungsrente. Deutsche Rentenversicherung lehnt den Antrag ab. Widerspruch für den Mandant erhoben und begründet. Siehe da: Mandant ist erwerbsunfähig (Warum nicht gleich so? Lag doch auf der Hand.). Deutsche Rentenversicherung will die Rente befristen (Warum nur? Widerspricht dem Gesetz!). Weiter für den Mandant gekämpft. Rente wird nun unbefristet gewährt. Rechtsanwaltsgebühren muss die Deutsche Rentenversicherung tragen.
Fazit: Nicht unterkriegen lassen. Viele Bescheide sind schlicht rechtswidrig.
Blindengeld: Versorgungsamt zur Zahlung gezwungen
Die Mühe und Beharrlichkeit hat sich für den Mandanten im wahrsten Sinne des Wortes ausgezahlt. Widerspruch, Klage und Berufung waren erforderlich, damit der Mandant zu seinem Recht und damit zu seinem Blindengeld gelangt. Wie das gelungen ist und warum dennoch ein ein bitterer Beigeschmack bleibt, erfahren Sie hier.
Neue Leitlinien für den Unterhalt
Und schon beginnt für uns Anwälte das Jahr 2020. Kurz vor dem Jahreswechsel hat das OLG Düsseldorf neue Leitlinien für den Unterhalt veröffentlicht. Muss Ihr Unterhalt neu berechnet werden? Was neu ist, erfahren Sie hier.
Vielen Dank für die freundliche Bewertung!
Im Okober 2019 habe ich dem Radiosender MDR Aktuell für einen Beitrag als Experte zur Verfügung gestanden. Thema: „Versicherung im Ehrenamt“.
Am 19.06.2019 Seminar an der Höheren Berufsfachschule für Altenpflege in Erfurt für angehende Wohnbereichsleiterinnen. Thema: Arbeitsrecht, Kündigungsschutz und Schutz besonderer Personengruppen (Zum Beispiel behinderte Menschen). Wirklich heiß heute. Aber nun ist Sommerpause.
Gut gelaufen, anders kann man das nicht sagen. Termin vor dem Bundessozialgericht am 04.06.2019 nach jahrelanger Streiterei mit der Krankenkasse über das Krankengeld für den Mandanten. Krankenkasse verliert und muss zahlen. mehr …
